Die SPD verliert nach den neuesten Umfragen immer weiter an Zustimmung – und macht weiter so, als wäre nichts gewesen. Es ist zum Weinen. Die „FAZ“ analysiert die Lage der SPD besser als der gesamte Parteivorstand. Sie schreibt: „Die Partei hat eine Glaubwürdigkeitskrise, und was für eine… Die SPD erscheint als Partei, die nicht weiß, wohin sie will, die gespalten ist, kein Glück mit ihrem Führungspersonal hat und bei Themen, die den Leuten nicht auf den Nägeln brennen, so tut, als hänge davon Deutschlands Zukunft ab.“ Mehr...
DIE LINKE. und der Deutsch-Kurdische Kulturverein e.V. laden alle Interessierten am 6. Februar zu einem Gespräch über das PKK-Verbot mit der Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke in Dortmund ein. Mehr...
Am 27. Januar findet in Hamm zum wiederholten Mal ein Rechtsrockkonzert in den Räumlichkeiten der Neonazis im Kentroper Weg 18 statt. Der haekelclub590 ruft an diesem Tag zu 19 Uhr im Wendehammer des Kentroper Wegs zu einer Kundgebung gegen Neonazis, Menschenverachtung und NS-Verherrlichung am Shoah-Gedenktag auf. Mehr...
Die schwarz-gelbe Landesregierung plant bis 2020 die schrittweise Abschaffung des Sozialtickets und schränkt damit unmittelbar die Mobilität armer Bürgerinnen und Bürger ein. Wir rufen dazu auf, sich am 9. Dezember in Wuppertal dieser unsozialen Kürzungspolitik von CDU und FDP entgegenzustellen: Hände weg vom Sozialticket! Mehr...
Anlässlich der Ankündigung der Landesregierung im Verkehrsausschuss, das Sozialticket in NRW schrittweise bis 2020 abzuschaffen, erklärt Christian Leye, Landesvorsitzender DIE LINKE. Nordrhein-Westfalen: „Warum zum Teufel wird immer bei den Schwachen gespart, statt die Reichen zu belasten? Die geplante Abschaffung des Sozialtickets in NRW ist nichts anderes als der Versuch, die Steuergeschenke der Bundesebene für die Milliardäre und Millionäre im Landeshaushalt gegen zu finanzieren. Auch Menschen mit wenig Geld haben das Recht auf Mobilität. Mehr...